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BGH, 08.12.2016 - IX ZR 90/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 522 Abs. 3, § 544 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ZPO, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit der Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht mit den Grundsätzen des nach der Entscheidung des Berufungsgerichts ergangenen Senatsurteils
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vereinbarkeit der Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht mit den Grundsätzen des nach der Entscheidung des Berufungsgerichts ergangenen Senatsurteils
- rechtsportal.de
Vereinbarkeit der Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht mit den Grundsätzen des nach der Entscheidung des Berufungsgerichts ergangenen Senatsurteils
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.03.2014 - 303 O 44/13
- OLG Hamburg, 08.04.2015 - 1 U 83/14
- BGH, 08.12.2016 - IX ZR 90/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.05.2015 - IX ZR 95/14
Insolvenzanfechtung der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen: Indizwirkung …
Auszug aus BGH, 08.12.2016 - IX ZR 90/15
Die Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht liegt noch im Rahmen einer rechtlich möglichen tatrichterlichen Würdigung und ist vereinbar mit den Grundsätzen des nach der Entscheidung des Berufungsgerichts ergangenen Urteils des Senats vom 7. Mai 2015 (IX ZR 95/14, WM 2015, 1202), dem ein ähnlicher, aber in verschiedener Hinsicht abweichender Sachverhalt zugrunde lag.